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Mit Geldern aus Konjunkturpaket II
beginnen in Schule für Lernförderung Freital und im BSZ
Dippoldiswalde Baumaßnahmen |
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Der Landkreis kann sich freuen:
für insgesamt 18 Projekte wurden Fördermittel in Höhe von ca.
12,3 Mio. € aus dem Konjunkturpaket II ausgereicht. Zuzüglich
des Eigenanteils des Landkreises investiert das Landratsamt in
den nächsten Wochen und Monaten ca. 15,4 Mio. €
im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge. Die Gelder
fließen zum großen Teil in Schulen, die sich in Eigentum des
Landkreises
befinden. |
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„Wir sind jetzt mitten in der
Umsetzung des Konjunkturpaketes. Weitere Projekte sind in
Vorbereitung und werden zügig folgen.“, ist Landrat Michael
Geisler optimistisch. |
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Ab 27.07.2009 saniert
Landratsamt Räume in der Schule für Lernförderung, Haus 2 in
Freital |
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Ende Juli begann das Landratsamt
mit der Sanierung der Kellerräume in der Schule für
Lernförderung, Haus 2 in Freital. Einheimische Firmen erhielten
den Zuschlag für diese Baumaßnahmen.
In dem um das Jahr 1900 errichteten Schulgebäude wurden in den
letzten Jahren Schäden im Kellergeschoss offensichtlich:
Die schulische Nutzung der Räume war durch aufsteigende
Feuchtigkeit nicht mehr möglich.
Durch das Konjunkturpaket II stehen nun auch finanzielle Mittel
zur Verfügung, um die hofseitige Gebäudehälfte zu sanieren.
Außerdem werden im Kellergeschoss die Wände des Treppenhauses,
des Korridors sowie der Räume zum Innenhof hin mit Sanierputz
wieder instandgesetzt.
Somit wird die Gefahr durch aufsteigende Feuchtigkeit in den
Klassenräumen im ersten Obergeschoss dauerhaft gebannt, und auch
die Räume im Kellergeschoss können bei Bedarf wieder für
schulische Nebennutzungen verwendet werden. |
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Gesamtkosten: 100.000 € |
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Förderung Konjunkturpaket: 80.000
€ |
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Eigenanteil: 20.000 € |
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Bauzeitraum: 27.07.2009 bis
20.11.2009 |
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Beauftragte Firmen: |
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Planungsbüro: Ingenieurbüro A.
Fischer
Körnerstraße 4
01705 Freital |
Los 1 - Bauwerkssanierung: A.
Nittel GmbH & Co. KG
Rottwerndorfer Straße 21
01796 Pirna |
Los 2 - Putzarbeiten: Bau Zier
GmbH
ST Lauenstein
Talstraße 2
01778 Geising |
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Am 12.08.2009 Beginn Erneuerung
Heizungsregelung Berufliches Schulzentrum Dippoldiswalde |
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Mitte August beginnt das
Landratsamt mit der Erneuerung der Heizungsregelung im BSZ
Dippoldiswalde. Den Zuschlag erhielten auch bei dieser Maßnahme
einheimische Firmen.
Die Gebäude des Beruflichen Schulzentrum Dippoldiswalde am
Standort Weißeritzstraße werden über ein eigenes Fernwärmenetz
versorgt. Sie sind jedoch größtenteils noch nicht separat
regulierbar:
Durch das Konjunkturpaket II erhält der Landkreis als Eigentümer
und Betreiber nun eine finanzielle Förderung für den Einbau von
neuer Regelungstechnik in den Abzweigungen der Fernwärmeleitung.
Damit können zukünftig die Heizkreise in den einzelnen Gebäuden
unabhängig voneinander gesteuert werden, und der
Energieverbrauch wird erheblich reduziert.
Die gesamte Maßnahme wird noch vor Beginn der Heizperiode,
abgeschlossen. |
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Gesamtkosten: 80.000 € |
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Förderung Konjunkturpaket: 64.000
€ |
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Eigenanteil: 16.000 € |
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Bauzeitraum: 12.08.2009 bis
16.09.2009 |
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Beauftragte Firmen: |
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Planungsbüro: Kuba Ingenieurbüro
H-L-S
Rabenauer Straße 7
01744 Dippoldiswalde |
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Los 1 - Wärmeversorgungsanlagen:
Firma
Heiko Mayer
Haustechnik, Heizungs- und Sanitärinstallation
OT Reinholdshain
Glashütter Straße 42
01744 Dippoldiswalde OT Reinholdshain |
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Erste Zuwendungsbescheide der SAB für Maßnahmen
des Landkreises aus dem KP II liegen im Landratsamt vor |
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Im Landkreis Sächsische Schweiz
gingen am 25.05.2009 die Zuwendungsbescheide der Sächsischen
Aufbaubank für die energetische Sanierung der Förderschule für
geistig Behinderte „Dr. Pienitz“ und den Ersatzneubau für die
Schule für Erziehungshilfe „Dr. Heinrich Hoffmann“ ein.
Schwerpunkte der Sanierung der G-Schule sind neben der
Anbringung eines Wärmeverbundsystems die Erneuerung der
Dachkonstruktion sowie Maßnahmen des Brandschutzes, der
Unfallverhütung und des Gebäudekonstruktionsschutzes.
Die Gesamtausgaben dafür belaufen sich auf 2,65 Mio. € und
werden mit 2,12 Mio. € aus dem Konjunkturpaket bezuschusst.
Bei der Planung des Schulgebäudeneubaus (E-Schule) wurde ein
besonderes energetisches Konzept umgesetzt. Dadurch sind
drastische Energieeinsparungen zu erwarten. Der Landkreis erhält
dafür eine Zuwendung von 4,54 Mio. €. Die Gesamtkosten wurden
mit 6,13 Mio. € veranschlagt. |
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Folgende Maßnahmen wurden außerdem bereits
bewilligt:
Schule zur Lernförderung Freital: Trockenlegung Mauerwerk
(Fördermittel: 80.000 €))
Berufliches Schulzentrum für Wirtschaft Pirna: Dacherneuerung
Hauswirtschaft und Eingangsportale (Fördermittel: 128.000 €)
Berufliches Schulzentrum für Wirtschaft Pirna:
Fenstererneuerung (Fördermittel: 192.000 €)
Damit wurden mit Stand 25.05.2009, 16:00 Uhr, rund 1/3 der
beantragten Projekte bewilligt.
Nun kommt es darauf an, dass die Baumaßnahmen so schnell wie
möglich begonnen werden. „Die Verwaltung hat ihre Hausaufgaben
gemacht, die Pläne liegen in der Schublade und die
Ausschreibungsverfahren können umgehend eingeleitet werden.“,
drängt auch Landrat Michael Geisler auf schnelle Umsetzung der
Projekte. Wenn alles planmäßig läuft, können die ersten Arbeiten
in der Schule zur Lernförderung Freital (Trockenlegung
Mauerwerk) sowie im BSZ für Wirtschaft Pirna (Dacharbeiten und
Sanierung Eingangsportale) zu Beginn der Sommerferien begonnen
werden.
In den nächsten Tagen werden weitere Bescheide über finanzielle
Mittel aus dem KP II von der SAB erwartet.
Abgelehnt wurde bislang noch kein Antrag.
Nach Abschluss der Entscheidungen in der SAB wird morgen ein
erster Sachstand zu den Maßnahmen der Kommunen zum KP II
erwartet. Das Landratsamt wird zeitnah berichten. |
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Landrat und Vorstand des
Sächsischen Städte und Gemeindetages (SSG) unseres Landkreises
erzielten auf heutiger Beratung Einigkeit zum Maßnahmepaket
In der heutigen Abstimmungsrunde zwischen Landrat und Vorstand
des SSG-Kreisverbandes ging es nicht um Kleinigkeiten. Eine
Fördersumme von insgesamt 31 Mio. € – alles Gelder aus dem
Konjunkturpaket II - standen zur Diskussion.
Entsprechend der Förderrichtlinie des Freistaates müssen der
Landrat und der Vorstand des SSG eine abgestimmte Maßnahmeliste
aller im Rahmen des Konjunkturpaketes II geplanten Investitionen
erstellen und bis Mitte April den zuständigen
Bewilligungsstellen zur abschließenden Entscheidung übergeben
werden.
Insgesamt 126 von den Kommunen eingereichte Fördermittelanträge
und die vom Kreistag beschlossenen 17 Investitionsvorhaben
wurden heute in die abgestimmten Maßnahmenlisten für die
Bereiche Bildungs- und sonstige Infrastruktur aufgenommen.
Für Landrat Michael Geisler war das Abstimmungsergebnis eine
glatte Punktlandung.
„Die wochenlange Vorbereitung hat erste Früchte getragen.“,
freut sich der Landrat, „Gerade die Gespräche mit den
Bürgermeistern waren sehr wichtig, um bereits im Vorfeld mit
hoher Qualität die Verwendung der Mittel zu planen und Einigkeit
in der Herangehensweise zu erzielen.“
Noch in dieser Woche sollen die abgestimmten Listen und die dazu
gehörigen Anträge an die zuständigen Bewilligungsstellen
weitergeleitet werden, damit im günstigen Fall bereits Ende
April die ersten Fördermittelbewilligungen vorliegen.
Insgesamt kann unser Landkreis
rund 31 Mio. € (Bundes- und Landesmittel) Zuwendungen für
Investitionen in Bildungs- und sonstige Infrastruktur erhalten.
Davon entfallen auf die Städte und Gemeinden 18,6 Mio. €. Für
landkreiseigene Vorhaben stehen Zuwendungen in Höhe von 12,4
Mio. € zur Verfügung. Kommunen und Landkreis müssen einen
zusätzlichen Eigenanteil von 20 % leisten, sodass grundsätzlich
bis Ende 2010 rund 37 Mio. € in unserem Landkreis investiert
werden können.
06.04.2009 |
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| Seit dem
17.03.2009 ist die Verwaltungsvorschrift des Freistaates Sachsen
beschlossen. |
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Insgesamt sind 31
Mio. Euro für den Landkreis Sächsische Schweiz Osterzgebirge zu verplanen.
Zuzüglich 20 Prozent Eigenanteil
der kommunalen Seite viel Geld das der Wirtschaft zur Verfügung
gestellt wird.
Für den Landkreis bedeutet
das zweierlei: erstens wird der Kreis von den erwartetet 31 Mio.
Euro 40 % für eigene Maßnahmen der Landkreisverwaltung verwenden können.
Zweitens
muss die Kommunalaufsicht des Landratsamtes für die die Verwendung der
60 % kommunalen Mittel eine gemeindewirschaftliche
Stellungnahme (GWS) abgeben. Die Maßnahmen der Kreisverwaltung
sind einer GWS der Landesdirektion Dresden unterzogen.
Allein die Hürden sind hoch und es
muss genau hingeschaut werden, um "Folgeschäden" wie etwa
Rückforderungen des Bundes auszuschließen. Da sich diese an die
Zuwendungsempfänger, die Städte, Gemeinden und Landkreise
richten würden, ein guter Grund alle Bedingungen zu prüfen.
Gemeinsam mit dem Kreisverband
des Städtetages (SSG) wird die Kreisverwaltung jede Einzelmaßnahme auf
"Herz und Nieren" checken. Einzelgespräche am Tisch des
Landrates und intensive Beratungen mit der Kommunalaufsicht
werden zum richtigen Ergebnis führen. |
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Drei Zahlen sind zu beachten.
Von den zur Verfügung
stehenden Mitteln sind 65% zwingend in Bildung (Schulen,
Kindertagesstätten) und unter Beachtung einer Ausschlussliste zu
35% in Infrastrukturmaßnahmen zu investieren.
Besonders Schulförderung
steht unter mehreren limitierenden Bedingungen. 51 % der in
jeder Einzelmaßnahme veranschlagten Mittel sollen vorrangig
Energieeffizienz und Klimaschutz dienen. Diese Forderung ist dem
verfassungsrechtlichen Grundsatz geschuldet, das der Bund nur in
Maßnahmen investieren kann, für die er auch zuständig ist. Da
für Schulbau die Länder die Zuständigkeit haben ist über den
"Umweg" eine Schulbaubezuschussung möglich.
Die Maßnahmen sollen
nachhaltig sein, was heißt ein Blick auf die demografische
Entwicklung und ihrer Auswirkung auf das beabsichtigte Projekt
ist unumgänglich. Für Schulen steht ein daher
Genehmigungsvorbehalt des Kultusministerium vor einer
erfolgreichen Bescheidung durch die Sächsische Aufbaubank. |
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| Der Landkreis
selbst wird ein Gesamtpaket für den Schulhausbau aus
Regelförderung und Konjunkturpaket vorstellen. Das
Weißeritzgymnasium und die Förderschule E sollen mit gesamt über
11 Mio. Euro aus dem Konjunkturpaket finanziert werden. Das
Förderschulzentrum Osterzgebirge und die Förderschule L werden
aus der Regelförderung bezahlt. Zusammen mit zahlreichen
kleineren Investitionen an weiteren Schulen werden in den
nächsten zwei Jahren ca. 25 Mio. Euro in Bildung fließen. |
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Donnerstag, 19. März 2009
(Sächsische Zeitung)
15 Millionen Euro für
Kreis-Schulen
Pirna
Bis Ende 2010 will der Landkreis fast 16 Millionen Euro
ausgeben, den Großteil für die Schulen, die sich in seiner
Trägerschaft befinden. Der Kreistag beschloss gestern einstimmig
die Maßnahmenliste zum Konjunkturpaket, das die Bundesregierung
aufgelegt hat.
Alle Fraktionen waren sich einig, dass die Landkreisverwaltung
mit ihren Vorschlägen den richtigen Schwerpunkt gesetzt hat.
Durchweg gelobt wurde, dass die Investitionen in erster Linie
den Kindern zugute kommen, also nachhaltig sind. Außerdem, so
hob Markus Ulbig für die CDU hervor, könnten nun endlich
Maßnahmen, die schon lange nötig waren, für die aber das Geld
nie reichte, erledigt werden. Linke, FDP und SPD/Grüne lobten,
dass das Konjunkturprogramm dem Handwerk im Landkreis helfen
wird – zumal der Freistaat vereinfachte Vergaberichtlinien im
Zusammenhang mit dem Konjunkturpaket beschlossen hat. Aufträge
bis 100000 Euro können z.B. freihändig, also ohne Ausschreibung,
vergeben werden.
Bei aller Freude über die Investitionen erinnerten aber sowohl
CDU als auch Linke an die Hintergründe: Die Bundesregierung hat
das Konjunkturpaket als Gegenmaßnahme zur Finanzkrise aufgelegt.
Vor allem die Linken mahnten – in Richtung Bundesregierung – an,
dass die Ursachen der Krise bekämpft werden müssten. Das
Konjunkturprogramm reagiere nur auf Symptome.
Insgesamt stehen im Landkreis rund 31 Millionen Euro aus diesem
Programm zur Verfügung. Die Gemeinden erhalten rund 18,6
Millionen, der Landkreis 12,4 Millionen Euro. Die Summe erhöht
sich um den Eigenanteil von 20 Prozent. Bis Ende 2010 können
also im Landkreis insgesamt rund 37 Millionen Euro investiert
werden.
Noch nicht klar ist, ob tatsächlich alle in der Liste
aufgeführten Maßnahmen auch realisiert werden. Das wird sich
Ende Mai entscheiden. Bis dahin durchlaufen die Listen diverse
Genehmigungsbehörden – je nach Umfang der Projekte
unterschiedlich viele. Sollten einige Maßnahmen nicht genehmigt
werden, können Reservevorhaben auf die Liste gesetzt werden.
Darüber entscheidet der Landrat (bis 500000 Euro) oder der
Kreisausschuss. Bis 2010 müssen alle Gelder vergeben, bis 2011
verbaut sein. |
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